Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Bestellung
1. Der Kunde bestellt per Telefon, per Telefax, per Brief oder per E-Mail, der Kunde erhält eine schriftliche Auftragsbestätigung. Der Kunde wählt die Versandart der Auftragsbestätigung aus. Die Bestätigung enthält noch einmal die Bestellung des Kunden und dokumentiert, dass die Bestellung bei MEISSEN® eingegangen ist. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
2. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch MEISSEN® zustande. MEISSEN® ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen nach dem Zugang bei MEISSEN® anzunehmen. MEISSEN® erklärt die Annahme entweder durch per Telefax, per Brief oder per E-Mail verschickte Auftragsbestätigung.
§ 2 Registrierung
1. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Daten registrieren zu lassen. Dem Kunden wird dazu eine schriftliche Einwilligungserklärung per Telefax, per Brief oder per E-Mail übergeben.
2. Für die Registrierung als Kunde benötigt MEISSEN® folgende Angaben: Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, eine ggf. abweichende Lieferadresse, sowie eine E-Mail-Adresse oder eine Telefax-Nummer. MEISSEN® nutzt die gespeicherten Daten nur unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von MEISSEN®, die dem Kunden gleichfalls per E-Mail oder per Telefax auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird.
§ 3 Lieferfristen
1. MEISSEN® teilt dem Kunden die Lieferzeit in der Auftragsbestätigung mit. Für die Rechtzeitigkeit der Lieferung kommt es ausschließlich auf den Zeitpunkt an, zu welchem MEISSEN® die Ware am Leistungsort an das Versandunternehmen übergibt. Nach erfolglosem Ablauf der Lieferfrist wird automatisch und ohne weitere Erklärung seitens des Kunden eine Nachfrist von 14 Tagen in Lauf gesetzt. Erst nach Ablauf dieser Nachfrist kann der Kunde von dem Vertrag zurücktreten.
2. Sollten zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar sein, weist MEISSEN® den Kunden in der Auftragsbestätigung darauf hin. In der Auftragsbestätigung erfolgt gleichfalls die Angabe der Lieferzeit.
3. Kann MEISSEN® infolge höherer Gewalt oder aus sonstigen von ihm nicht zu vertretenden Gründen die angegebenen Lieferfristen nicht einhalten, informiert er den Kunden hierüber unverzüglich. Gleichzeitig bestimmt er dem Kunden eine nach den jeweiligen Umständen angemessene, neue Lieferfrist. Ist die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist aus von MEISSEN® nicht zu vertretbaren Gründen nicht verfügbar, kann MEISSEN® ganz oder teilweise von dem Vertrag zurücktreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung wird MEISSEN® dem Kunden unverzüglich erstatten. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung nicht zumutbar ist, kann er durch unverzügliche Erklärung in Textform (d. h. schriftlich, per Telefax oder E-Mail) gegenüber MEISSEN® vom Vertrag zurücktreten. Weitere gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
4. Teillieferungen und vorzeitige Lieferungen sind im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren zulässig. Sofern der Kunde mehrere Artikel bestellt hat, kann es vorkommen, dass MEISSEN® diese in mehreren Lieferungen versendet. Hierüber wird MEISSEN® den Kunden vor Versendung informieren.
§ 4 Preise und Versandkosten
1. Preise
a) Preise innerhalb der EU
Die von MEISSEN® angegebenen Preise sind EURO-Preise und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
b) Preise außerhalb der EU
Bei Bestellungen und Versand der Ware außerhalb der Länder der Europäischen Union sind Nettopreise angegeben.
2. Versandkosten
Hinzu kommen Versandkosten, die in der Rechnung separat ausgewiesen werden.
a) Versand innerhalb Deutschlands
Der Versand der Ware innerhalb Deutschlands erfolgt per DHL.
Dafür entstehen folgende Preise:
bei einem Warenwert bis zu 500,00 € 7,00 €
bei einem Warenwert von 501,00 € bis 2.500,00 € 10,50 €
bei einem Warenwert ab 2.501,00 € 22,00 €
b) Versand außerhalb Deutschlands
Der Versand an Adressen außerhalb Deutschlands erfolgt über DHL Express.
c) Der Versand von Artikeln "Historisches Meissen®" erfolgt erfolgt über DHL Express.
a) Die Versandgebühren für MEISSEN® Joaillerie gestalten sich wie folgt:
Der Versand der Ware innerhalb Deutschlands erfolgt per DHL-Valuepack
Dafür entstehen folgende Preise:
bei einem Warenwert bis zu 500,00 € 7,00 €
bei einem Warenwert von 501,00 € bis 2.500,00 € 28,00 €
bei einem Warenwert ab 2.501,00 € bis 25.00,00 € 43,00 €
e) Die Versandgebühren für MEISSEN® Joaillerie an Adressen außerhalb Deutschlands werden
gesondert ausgewiesen.
3. Die Versandgebühren für die Produkte der MEISSEN HOME® werden gesondert berechnet und
ausgewiesen.
4. Bei Online-Bestellungen erfolgt der Versand ausschließlich innerhalb Deutschlands.
5. Lieferung und/oder Versand in Embargo-Länder und/oder an von internationalen Sanktionen
betroffene juristische und natürliche Personen ist ausgeschlossen.
§ 5 Zahlung, Zahlungsverzug
1. Die Zahlung kann per Kreditkarte oder per Vorauskasse erfolgen. MEISSEN® ist berechtigt, von allen bestehenden Verträgen, bei welchen der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung den Kaufpreis noch nicht bezahlt hat, ganz oder teilweise zurückzutreten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren im Eigentum von MEISSEN®.
2. Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Pfändung der Ware oder sonstigen Eingriffen eines Dritten MEISSEN® unverzüglich schriftlich zu informieren, sowie den Dritten auf das Vorbehaltseigentum von MEISSEN® hinzuweisen.
§ 7 Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle der Absendung einer schriftlichen Widerrufserklärung:
Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
Kundenservice
Talstraße 9, 01662 Meißen
Im Falle des Widerrufs per E-Mail: service [at] meissen [dot] com
Im Falle des Widerrufs per Telefax: + 49 (0) 3521 468 6600 (0,14 €/Min. aus dem Deutschen Festnetz, Mobilfunkpreise abweichend)
Im Falle der Erklärung des Widerrufs durch Rücksendung der Ware ist die Ware zurückzusenden an:
Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
Kundenservice
Talstraße 9, 01662 Meißen
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Ist ein Paketversand nicht möglich, informieren Sie bitte den Kundenservice. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 8 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Waren richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB, sowie den nachfolgenden Bestimmungen.
2. Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware sind unerheblich. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei solchen oder anderen unerheblichen Mängeln. Es bleibt dem Kunden unbenommen, nachzuweisen, dass die genannten Abweichungen für ihn erheblich sind.
3. Gewährleistungsrechte des Kunden bestehen nicht, wenn er die Ware verändert hat und der Mangel hierdurch verursacht wurde. Gleichfalls scheiden Gewährleistungsansprüche nach der Benutzung der Waren aus. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von §§ 9 dieser AGB.
§ 9 Haftung
1. MEISSEN® haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet MEISSEN® nur im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist und auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.
2. Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von MEISSEN® der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MEISSEN® .
4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen MEISSEN® und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmung im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt entsprechend für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken dieser AGB.
3. Für Fragen, Beschwerden oder Reklamationen wenden Sie sich bitte an:
E-Mail-Adresse: service [at] meissen [dot] com
Telefonnummer: + 49 (0) 3521 468 600
Postanschrift:
Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH,
Kundenservice,
Talstraße 9, 01662 Meißen
Meißen, 15.04.2013