Allgemeine Geschäftsbedingungen – Direktvertrieb

 


§ 1 Bestellung

1.
Der Kunde bestellt per Telefon, per Telefax, per Brief oder per E-Mail, der Kunde erhält eine schriftliche Auftragsbestätigung. Der Kunde wählt die Versandart der Auftragsbestätigung aus. Die Bestätigung enthält noch einmal die  Bestellung des Kunden und dokumentiert, dass die Bestellung bei MEISSEN® eingegangen ist. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

2.
Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch MEISSEN® zustande. MEISSEN® ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen nach dem Zugang bei MEISSEN® anzunehmen. MEISSEN®  erklärt die Annahme entweder durch per Telefax, per Brief oder per E-Mail verschickte Auftragsbestätigung.


§ 2 Registrierung

1. 
Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Daten registrieren zu lassen. Dem Kunden wird dazu eine schriftliche Einwilligungserklärung per Telefax, per Brief oder per E-Mail übergeben.

2. 
Für die Registrierung als Kunde benötigt MEISSEN® folgende Angaben: Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, eine ggf. abweichende Lieferadresse, sowie eine E-Mail-Adresse oder eine Telefax-Nummer. MEISSEN®  nutzt die gespeicherten Daten nur unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von MEISSEN®, die dem Kunden gleichfalls per E-Mail oder per Telefax auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird.


§ 3 Lieferfristen

1.
MEISSEN® teilt dem Kunden die Lieferzeit in der Auftragsbestätigung mit. Für die Rechtzeitigkeit der Lieferung kommt es ausschließlich auf den Zeitpunkt an, zu welchem MEISSEN® die Ware am Leistungsort an das Versandunternehmen übergibt. Nach erfolglosem Ablauf der Lieferfrist wird automatisch und ohne weitere Erklärung seitens des Kunden eine Nachfrist von 14 Tagen in Lauf gesetzt. Erst nach Ablauf dieser Nachfrist kann der Kunde von dem Vertrag zurücktreten.

2.
Sollten zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar sein, weist MEISSEN® den Kunden in der Auftragsbestätigung darauf hin. In der Auftragsbestätigung erfolgt gleichfalls die Angabe der Lieferzeit.

3.
Kann MEISSEN®  infolge höherer Gewalt oder aus sonstigen von ihm nicht zu vertretenden Gründen die angegebenen Lieferfristen nicht einhalten, informiert er den Kunden hierüber unverzüglich. Gleichzeitig bestimmt er dem Kunden eine nach den jeweiligen Umständen angemessene, neue Lieferfrist. Ist die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist aus von MEISSEN®  nicht zu vertretbaren Gründen nicht verfügbar, kann MEISSEN®  ganz oder teilweise von dem Vertrag zurücktreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung wird MEISSEN®  dem Kunden unverzüglich erstatten. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung nicht zumutbar ist, kann er durch unverzügliche Erklärung in Textform (d. h. schriftlich, per Telefax oder E-Mail) gegenüber MEISSEN®  vom Vertrag zurücktreten. Weitere gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

4.
Teillieferungen und vorzeitige Lieferungen sind im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren zulässig. Sofern der Kunde mehrere Artikel bestellt hat, kann es vorkommen, dass MEISSEN®   diese in mehreren Lieferungen versendet. Hierüber wird MEISSEN®  den Kunden vor Versendung informieren.


§ 4 Preise und Versandkosten

1. Preise

a) Preise innerhalb der EU
Die von MEISSEN® angegebenen Preise sind EURO-Preise und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

b) Preise außerhalb der EU
Bei Bestellungen und Versand der Ware außerhalb der Länder der Europäischen Union sind Nettopreise angegeben.

2. Versandkosten

Hinzu kommen Versandkosten, die in der Rechnung separat ausgewiesen werden.

a) Versand innerhalb Deutschlands
Der Versand der Ware innerhalb Deutschlands erfolgt per DHL. 
Dafür entstehen folgende Preise:

bei einem Warenwert bis zu 500,00 €                                 7,00 €
bei einem Warenwert von 501,00 € bis 2.500,00 €           10,50 €
bei einem Warenwert ab 2.501,00 €                                 22,00 €

b) Versand außerhalb Deutschlands
Der Versand an Adressen außerhalb Deutschlands erfolgt über DHL Express.

c) Der Versand von Artikeln „Historisches Meissen®“ erfolgt über DHL Express.

d) Die Versandgebühren für MEISSEN® Joaillerie gestalten sich wie folgt:
Der Versand der Ware innerhalb Deutschlands erfolgt per DHL-Valuepack.
Dafür entstehen folgende Preise:

bei einem Warenwert bis zu 500,00 €                                7,00 €
bei einem Warenwert ab 501,00 € bis 2.500,00 €            28,00 €
bei einem Warenwert ab 2.501,00 € bis 25.000,00 €       43,00 €

e) Die Versandgebühren für MEISSEN® Joaillerie an Adressen außerhalb Deutschlands werden gesondert ausgewiesen.

3. 
Die Versandgebühren für die Produkte der MEISSEN HOME® werden gesondert berechnet und ausgewiesen.

4.
Bei Online-Bestellungen erfolgt der Versand ausschließlich innerhalb Deutschlands.

5.
Lieferung und/oder Versand in Embargo-Länder und/oder an von internationalen Sanktionen betroffene juristische und natürliche Personen ist ausgeschlossen.


§ 5 Zahlung, Zahlungsverzug

1.
Die Zahlung kann per Kreditkarte oder per Vorauskasse erfolgen. MEISSEN® ist berechtigt, von allen bestehenden Verträgen, bei welchen der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung den Kaufpreis noch nicht bezahlt hat, ganz oder teilweise zurückzutreten.


§ 6 Eigentumsvorbehalt

1.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren im Eigentum von MEISSEN®.

2.
Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Pfändung der Ware oder sonstigen Eingriffen eines Dritten MEISSEN® unverzüglich schriftlich zu informieren, sowie den Dritten auf das Vorbehaltseigentum von MEISSEN® hinzuweisen.


§ 7 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH 
Kundenservice
Talstraße 9, 01662 Meißen

im Falle des Widerrufs per E-Mail: service [at] meissen [dot] com

im Falle des Widerrufs per Telefax: +49 (0) 3521 468 6600 (0,14 €/Min. aus dem deutschen Festnetz, Mobilfunkpreise abweichend)

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (zum Beispiel per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Es sei denn, die Waren können aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht mit der Post zurückgesandt werden. Dann tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht:
- wenn die Ware nach einer individuellen Auswahl oder Kundenwünschen angefertigt wurde, oder
- wenn die Ware aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurde oder aus sonstigen Gründen nicht für eine Rücksendung geeignet ist.


§ 8 Gewährleistung

1.
Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Waren richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB, sowie den nachfolgenden Bestimmungen.

2.
Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware sind unerheblich. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei solchen oder anderen unerheblichen Mängeln. Es bleibt dem Kunden unbenommen, nachzuweisen, dass die genannten Abweichungen für ihn erheblich sind.

3.
Gewährleistungsrechte des Kunden bestehen nicht, wenn er die Ware verändert hat und der Mangel hierdurch verursacht wurde. Gleichfalls scheiden Gewährleistungsansprüche wegen nicht sachgerechter Benutzung der Waren aus. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von §§ 9 dieser AGB.


§ 9 Haftung

1.
MEISSEN® haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet MEISSEN® nur im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist und auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.

2.
Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von MEISSEN® der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.

3.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MEISSEN®.

4.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


§ 10 Schlussbestimmungen

1.
Auf Verträge zwischen MEISSEN®  und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

2.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmung im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt entsprechend für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken dieser AGB.

3.
Für Fragen, Beschwerden oder Reklamationen wenden Sie sich bitte an:

E-Mail-Adresse: service [at] meissen [dot] com
Telefonnummer: + 49 (0) 3521 468 600 
Postanschrift: 
Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH 
Kundenservice 
Talstraße 9, 01662 Meißen


B2C-Fassung: 30. Juli 2014 

 

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